SÖR hat geräumt – aber wir haben es nicht gemerkt?

Rückblick auf den Winterdienst

„Ich bin mir sicher, dass wir sehr wohl geräumt haben, allerdings nicht „schwarz“ , so reagierte SÖR auf die Frage des ADFC, weshalb nach Berichten von Radler*innen auch Radwege nicht vom Schnee geräumt wurden, die im Winterdienstplan der Stadt in Stufe 1 oder 2 eingeordnet sind.

Was ist hier passiert? Die Kfz-Fahrbahnen der 1. Prioritätsstufe werden mit Salzlauge besprüht, sodass hinterher der schwarze Asphalt zu sehen ist. Auf Radwege und Gehwege werden nach einer Festlegung durch den Stadtrat dagegen nur abstumpfende Mittel, also Granulat u. ä. verstreut. Aus unserer heutigen Sicht ist das kein Problem, wenn der Schnee komplett weg geschoben werden kann, bevor er festgefahren oder festgetreten wurde. Werden die Radwege aber erst später im Laufe des Tages oder erst Tage nach dem Schneefall geräumt, nützt das mit den derzeit von SÖR genutzten Fahrzeugen relativ wenig. Beim Radfahren haben wir dann den Eindruck es sei nicht geräumt worden, der Boden ist nicht nur glatt, sondern auch noch bucklig. Andere Städte haben damit angefangen, ihre Fahrzeuge so umzurüsten, dass auch schon etwas festgefahrener oder gefrorener Schnee gelöst und dann weggebürstet werden kann; zum Schluss wird teilweise auch Salzlauge eingesetzt. Eine ähnliche „Aufrüstung“ der Winterdienstfahrzeuge ist auch in Nürnberg nötig. Außerdem muss die Kapazität so erweitert werden, dass die Radwege möglichst frühzeitig freigemacht werden können und auch auf Hinweise und Beschwerden an den Folgetagen reagiert werden kann. Radwege sollten nicht später geräumt und befahrbar sein, als die Straßen der gleichen Prioritätsstufe.

Auch sonst bleibt beim Winterdienst für den Radverkehr noch viel zu verbessern: Wesentlich mehr Strecken sind der Stufe 1 zuzuordnen, auf jeden Fall das gesamte „Radvorrangrouten-Netz“. Dazu gehört auch die Räumung von Nebenstraßen, über die Radrouten geführt werden. Außer den Fahrradstraßen sind auch die anschließenden Straßen-Stücke zu räumen; es nützt z. B. nichts, dass der Rennweg geräumt ist, wenn es anschließend am Olof-Palme-Platz spiegelglatt wird. In der Regel müssen sowohl Radweg als auch Gehweg geräumt werden, nicht nur jeweils die Hälfte. Anwohner müssen ggf. daran erinnert werden, dass sie den Gehweg auch dann zu räumen haben, wenn der parallel führende Radweg von der Stadt geräumt wurde. Das gilt genauso für Gehwege, für die „Radfahrer frei“ angeordnet ist.

Die Erfahrung dieses Winters hat auch gezeigt, dass Radverkehrsstrecken in Stufe 3 so gut wie gar keine Chance haben, geräumt zu werden. Wir werden daher die Aufstufung in Stufe 2 und den Aufbau entsprechender Räum-Kapazitäten vorschlagen.

Ein spezielles Thema bleibt die Räumung der Radstreifen: Früher wurden sie gar nicht geräumt, sondern einfach mit Schnee zugeschoben. Jetzt gilt, dass der Schnee soweit wie möglich an den rechten Straßenrand geschoben und vom Radweg „möglichst viel Fläche“ frei gemacht werden soll. In der Praxis hat sich noch nicht so viel geändert, evtl. weil SÖR noch in einer Umgewöhnungsphase ist. „Hört sich einfach an, ist es aber nicht“, meinte SÖR. Vereinzelt waren allerdings kleine Räumfahrzeuge zu beobachten, die noch einmal extra den Radstreifen räumten (siehe Bild vom Nordring). Sollte zukünftig im gesamten Straßennetz so verfahren werden? Allerdings wird immer Schnee zum rechten Rand geschoben werden, weil dort die Entwässerung liegt, in die der Schnee nach dem Schmelzen abfließen soll.

Die Zeiten, in denen die Stadtratsmehrheit einen Winterdienst für den Radverkehr komplett ablehnte („dann müssen die Radler halt mal ein paar Tage mit der VAG fahren“), sind zum Glück lange vorbei. Bis der Radverkehr aber im Winterdienst wirklich gleichberechtigt behandelt wird, ist es noch ein langer Weg, ganz zu schweigen von einer bevorzugten Räumung, wie sie manche Städte versuchen.

Erste Nürnberger Fahrrad-Straße mit Pfosten gegen Kfz-Durchgangsverkehr kommt

Kfz-Durchgangsverkehr soll aus Fahrradstraße herausgehalten werden. Dieses Ziel stand schon in dem Konzept, das 2018 für die Nürnberger Fahrradstraßen beschlossen wurde. In der Humboldtstraße, die wahrscheinlich noch dieses Jahr Fahrradstraße wird, werden dazu erstmals zwei Diagonalsperren aus Pfostenreihen geschaffen, die nur vom Radverkehr, aber nicht vom Autoverkehr passiert werden können (Neudeutsch: Modale Filter). Der Autoverkehr kann dann jeweils nur abbiegen, nicht mehr geradeaus fahren. Dies beschloss der Ferienausschuss des Stadtrates. Eine der Sperren kommt an die Kreuzung mit dem Hummelsteiner Weg; auch in dem können dann Kfz nicht mehr geradeaus weiter fahren. Damit ist auch der ADFC-Vorschlag hinfällig, an dieser Stelle einen Kreisverkehr zu schaffen, über den wir Ende Dezember berichtet hatten. Die genauen Pläne sind hier zu sehen.

Erhöhung des Radwegebauetats doch kein Zeichen für mehr Radverkehrsförderung?

Seit Jahren betonen besonders die großen Parteien im Nürnberger Stadtrat, dass die allmähliche Erhöhung des Radwegebauetats auf schließlich 10 Mio. € pro Jahr ab 2023 ein deutliches Zeichen sei, dass mehr für den Radverkehr getan werde. Hört sich gut an, aber stimmt das auch? Die Pläne für die Verwendung des Etats in diesem Jahr wecken da Zweifel auf. So sollen allein 1,24 Mio. € für die Umgestaltung der Zeltnerstraße zwischen Frauentorgraben und Sandstraße ausgegeben werden. Aus Radlersicht geht es um die Verbreiterung der Radstreifen auf 1,75 m (zzgl. 0,25 m Trennstrich). Sicherheitsabstände zu den Parkbuchten, wie sie im Mobilitätsbeschluss versprochen werden, gibt es hier noch nicht. (Den Plan im Detail finden Sie hier.) 1,24 Mio. € für die Verbreiterung von Radstreifen auf einer Strecke von ca. 100 m Länge, macht das Sinn? Tatsächlich soll der gesamte Umbau des Straßenstücks aus dem Radverkehrsetat bezahlt werden. Begründet wird dies damit, dass an anderen Stellen aus anderen Etatposten auch die Verbreiterung der Radverkehrsanlagen mit bezahlt würde. Es handele sich also um eine Art Tauschgeschäft.

Jahrelang wurde die extrem niedrige Höhe der Radwegebau-Pauschale u.a. damit begründet, dass die meisten Maßnahmen für den Radverkehr im Rahmen von anderen Investitionen mit finanziert würden. Wenn das jetzt nicht mehr zutrifft oder nur noch im Rahmen von Tauschgeschäften, wo ist dann noch eine wirkliche Erhöhung des Radwegebau-Etats? Diese Frage stellte sich der ADFC schon 2013: „Beide Maßnahmen (Äußere Bayreuther Straße und Dürrenhofstraße) sind sicherlich gut und sinnvoll. Es ist allerdings fraglich, ob sie wirklich Ausgaben in dieser Höhe wert waren bzw. ob es …richtig war, diese beiden Maßnahmen anderen Projekten vorzuziehen“ schrieb damals Jens Ott an die Stadtratsfraktionen. (Das ganze Schreiben findet Ihr hier.) Viel Gehör scheint das bei den Stadtratsfraktionen nicht gefunden zu haben.

Ähnlich hieß es aus dem Verkehrsplanungsamt, „dass im Zuge der Aufstockung der Mittel für den Radverkehr bewusst die verschiedenen Radverkehrsmittel zusammengefasst worden seien“. Ging es also nur um Zusammenfassungen und Umschichtungen?

Wir nehmen die Politik beim Wort: Versprochen und angekündigt war eine Erhöhung des Radwegebauetats, damit mehr für den Radverkehr getan werden kann, keine Umschichtungen. Der Radwegebauetat sollte gezielt für den Radverkehr genutzt werden. Es ist so viel zu tun, dass kein Anlass für großzügige „Mitfinanzierungen“ besteht.

Bei der Verabschiedung des „Mobilitätsbeschlusses“ erklärte der Stadtkämmerer, dass die vorgesehenen Maßnahmen „die Möglichkeiten des aktuellen Haushalts deutlich übersteigen“. Es besteht also aller Grund, bei der Mittelverwendung sparsam und zielgenau vorzugehen. Die Verbreiterung von ca. 100 m Radstreifen ist keine 1,24 Mio. € wert. Und wenn es keine fertigen Pläne geben sollte, um die Mittel an anderer Stelle zielgenau für den Radverkehr einzusetzen, kann es durchaus sinnvoll sein, die Mittel aufzusparen, bis zügig für andere Abschnitte fertige Pläne erstellt sind.

Und zur Klarstellung: Die Zeltnerstraße ist nicht der einzige Fall, in dem 2021 ein allgemeiner Umbau des Straßenraums aus dem Radwegebauetat mit finanziert werden soll, nur der eklatanteste Fall.

© ADFC Nürnberg 2021

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